Zurück Politik Dienstag, 23. Oktober 2018
Suchen Rubriken 23. Okt.
Schließen
Anzeige
47 Min. „Wir bräuchten auch Fahrverbote und höhere Parkgebühren“
Die Welt
Die Chefin des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg, Susanne Henckel, warnt, dass kostenloser Nahverkehr eine Kostenspirale in Gang setzen würde. Sollte der Vorschlag der Bundesregierung umgesetzt werden, wären auch restriktive Maßnahmen nötig.
 Gefällt mir Antworten
Währungen in EUR
GBP 1,11 -0,180%
CHF 0,88 -0,228%
USD 0,86 -0,929%
35 Min. EU-Kommission weist Italiens Haushaltsentwurf zurück
Der Tagesspiegel
Das gab es noch nie: Die Europäische Union verlangt von Italiens Regierung, ihren Haushaltsentwurf zu überarbeiten. Die antwortet: „Es gibt keinen Weg zurück.“
 Gefällt mir Antworten
1 Std. 16 Min. EU-Kommission weist Italiens Haushaltsentwurf offenbar zurück
Der Tagesspiegel
EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici verlangt von Italiens Regierung, ihren Haushalt zu überarbeiten. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP
 Gefällt mir Antworten
1 Std. 27 Min. "Diese Grenze ist vollkommen unsichtbar"
Der Tagesspiegel
Es ist der große Streitpunkt in den Brexit-Verhandlungen: Was wird aus der Grenze zwischen Irland und Nordirland? Eine Berliner Schülerin lebt genau dort.
 Gefällt mir Antworten
1 Std. 48 Min. Nikab-Verbot verstößt gegen Menschenrechte
Der Tagesspiegel
Frankreich hatte 2011 als erstes Land in Europa Ganzkörperschleier verbannt. Dafür gab es jetzt eine Rüge vom UN-Menschenrechtsausschuss in Genf.
 Gefällt mir Antworten
2 Std. Was der Fall Khashoggi lehrt
Der Tagesspiegel
Überrascht? Hinter dem Wort „Menschenrechtsverletzungen“ verbirgt sich eine Realität, in der Blut fließt, Knochen gebrochen und Hälse durchgeschnitten werden. Ein Kommentar
 Gefällt mir Antworten
2 Std. Merkel verteidigt Plan zur Abwendung von Fahrverboten
Der Tagesspiegel
Kanzlerin Angela Merkel will Fahrverbote per Gesetz erschweren. Diesen Vorschlag hat sie jetzt gegen Kritik von Grünen und FDP verteidigt.
 Gefällt mir Antworten
2 Std. Kommentar: Alle reden über die Grünen – aber in Hessen könnte die FDP zum Königsmacher werden
Handelsblatt
Vor der hessischen Landtagswahl gibt es einen Hype um die Grünen. Nach dem Wahlabend dürfte es aber auch auf eine andere Partei ankommen: die FDP.
 Gefällt mir Antworten
2 Std. Mord an Journalisten: Erdogan spricht von "barbarischem, geplantem Mord" an Khashoggi und fordert Konsequenzen
Stern
Wieviel weiß die Türkei wirklich über den Mord an dem kritischen Journalisten Jamal Khashoggi - oder will es öffentlich sagen? In einer mit Spannung erwarteten Rede sagt der türkische Präsident weniger als erhofft. Er gibt zu: Es gibt noch viele Fragen.
 Gefällt mir Antworten
2 Std. Wie geht es im Haushaltsstreit mit Italien weiter?
Der Tagesspiegel
Italien will sich nicht an die Vorgaben des EU-Stabilitätspakts halten. Dadurch drohen milliardenschwere Geldbußen. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
 Gefällt mir Antworten
3 Std. OECD-Studie: In Deutschlands Schulen herrscht Ungerechtigkeit
Handelsblatt
Die Chancen in deutschen Klassenzimmern sind noch immer schlecht verteilt. Die soziale Herkunft bestimmt über den Erfolg – die OECD fordert mehr Geld und frühere Bildung.
 Gefällt mir Antworten
3 Std. Aktualisiert Erdogan wertet Tod von Khashoggi als "geplanten Mord"
Der Tagesspiegel
Der türkische Präsident sprach am Dienstag vor seiner Partei, der AKP, über den Fall Khashoggi. Er will die Verantwortlichen in Istanbul vor Gericht stellen.
 Gefällt mir Antworten
3 Std. "Diese Grenze ist vollkommen unsichtbar"
Der Tagesspiegel
Es ist der große Streitpunkt in den Brexit-Verhandlungen: Was wird aus der Grenze zwischen Irland und Nordirland? Eine Berliner Schülerin lebt genau dort.
 Gefällt mir Antworten
4 Std. Klage wegen Meineids: Ex-AfD-Chefin Frauke Petry muss vor das Dresdner Landgericht
Handelsblatt
Der ehemaligen AfD-Chefin wird eine Falschaussage vor dem sächsischen Wahlprüfungsausschuss vorgeworfen. Sie selbst spricht von einem Irrtum.
 Gefällt mir Antworten
4 Std. Ehemalige AfD-Chefin Petry muss vor Gericht
Der Tagesspiegel
Der früheren AfD-Chefin Frauke Petry wird vorgeworfen, vor dem sächsischen Wahlprüfungsausschuss falsche Angaben gemacht zu haben. Nun muss sie vor Gericht.
 Gefällt mir Antworten
4 Std. Saudischer Journalist: Erdogan: Khashoggis Opfer eines "geplanten" und "brutalen" Mordes
Stern
Welche Erkenntnisse haben türkische Behörden zum Tod des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi? Staatspräsident Erdogan äußerte sich bei einer Rede vor der Regierungsfraktion im türkischen Parlament. Lesen Sie seine Erklärung zu dem Fall im stern-Liveblog nach.
 Gefällt mir Antworten
4 Std. Türkei fordert Aufklärung: Erdogan wirft Saudi-Arabien politischen Mord vor
Handelsblatt
Erdogan nennt den Tod des Journalisten Khashoggi einen geplanten politischen Mord – und greift damit die Regierung von Saudi-Arabien direkt an. Der türkische Präsident fordert weitere Aufklärung.
 Gefällt mir Antworten
5 Std. Französische Polizei räumt Lager mit 1800 Flüchtlingen
Der Tagesspiegel
Frankreich duldet weiterhin keine "wilden" Migranten-Lager. Erneut wurde ein improvisiertes Camp bei Dünkirchen aufgelöst und Flüchtlinge weggebracht.
 Gefällt mir Antworten
5 Std. Aktualisiert Linker Patriotismus als Zuflucht gegen die Halunken
Der Tagesspiegel
Heimatliebe ist nicht rechts, sondern identitätsstiftend. Ein Kommentar zum Patriotismus.
 Gefällt mir Antworten
5 Std. Fall Khashoggi: Saudi-Arabiens Ölminister sieht Land in der Krise
Handelsblatt
Die Investorenkonferenz in Riad wird vom gewaltsamen Tod des Journalisten Khashoggi überschattet. Der saudische Energieminister spricht von einem „abscheulichen Vorfall“.
 Gefällt mir Antworten
5 Std. Saudischer Journalist: Erdogan gibt Erklärung zum Fall Khashoggi ab
Stern
Welche Erkenntnisse haben türkische Behörden zum Tod des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi? Staatspräsident Erdogan äußert sich bei einer Rede vor der Regierungsfraktion im türkischen Parlament. Verfolgen Sie seine Erklärung zu dem Fall im stern-Liveblog.
 Gefällt mir Antworten
5 Std. JETZT IM LIVESTREAM - Erdogan-Erklärung zum Khashoggi-Mord
Das Bild
Der saudische Regimekritiker Khashoggi wurde offenbar im Saudi-Konsulat in Istanbul ermordet und möglicherweise sogar zerstückelt.
 Gefällt mir Antworten
5 Std. 17 Jahre nach PISA-Schock - Soziale Herkunft bestimmt unser Bildungs-Schicksal
Das Bild
Es gibt Verbesserungen, doch die Ungleichheiten bleiben bestehen. Die soziale Herkunft bestimmt weiterhin über Bildungschancen.
 Gefällt mir Antworten
6 Std. Aktualisiert Die heikle Mission des Monsieur Moscovici
Der Tagesspiegel
EU-Währungskommissar Moscovici will Italien vom Schuldenmachen abhalten – und zieht dabei Samthandschuhe an.
 Gefällt mir Antworten
6 Std. Hessen vorn
Der Tagesspiegel
Ob die rot-grüne Premiere oder das erste erfolgreiche Bündnis von CDU und Ökopartei: Hessen ist offen für Experimente. Auch nach der Wahl am Sonntag?
 Gefällt mir Antworten
6 Std. Von wegen 100 pro monat... - Erst drei Zurückweisungen an der Grenze zu Österreich
Das Bild
Bereits abgelehnte Asylbewerber dürfen seit Juni nicht wieder einreisen. Es gab allerdings bislang erst drei Zurückweisungen.
 Gefällt mir Antworten
6 Std. Eine Stadt fehlt auf der Liste - Diesel-Konzept der Regierung basiert auf alten Daten
Das Bild
Medienbericht: Statt auf die neuen Daten des Bundesumweltamtes zurückzugreifen, habe die GroKo veraltete Messwerte aus dem Mai genutzt.
 Gefällt mir Antworten
6 Std. US-Präsident: Obama teilt erneut gegen Trump und die Republikaner aus
Handelsblatt
Eigentlich halten sich Ex-Präsidenten mit Kommentaren über die Arbeit ihrer Nachfolger zurück. Doch Obama bricht einmal mehr mit dieser Tradition.
 Gefällt mir Antworten
6 Std. Riad kündigt umfassende Ermittlungen im Fall Khashoggi an
Der Tagesspiegel
Nach dem Tod des Journalisten Khashoggi will Riad "sicherstellen, dass so etwas nie wieder passieren kann". Außenminister al-Dschubeir verspricht Konsequenzen.
 Gefällt mir Antworten
6 Std. Er ist dem Vatikan zu liberal - und darf nicht mehr Rektor sein
Der Tagesspiegel
Ansgar Wucherpfennig leitet der theologische Hochschule St. Georgen. Doch der Kirche passen seine Ansichten zur Homosexualität nicht.
 Gefällt mir Antworten
6 Std. GERÜCHT IM FALL KHASHOGGI - Scheich-Berater befahl Mord angeblich per Skype
Das Bild
Wie Nachrichtenagentur „Reuters“ berichtet, befehligte ein enger Vertrauter des Scheichs den Mord am Journalisten Jamal Khashoggi.
 Gefällt mir Antworten
6 Std. Nach Kritik der EU: Italien spekuliert über Plan B für den Haushalt
Handelsblatt
Italien könnte den Streit mit der EU-Kommission entschärfen: Einem Medienbericht zufolge soll die Regierung bereit sein, die Pläne zu Renten und Grundeinkommen anzupassen.
 Gefällt mir Antworten
7 Std. Deutsch-österreichische Grenze: Erst drei Zurückweisungen aufgrund von Einreisesperren
Stern
Berlin - Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Mitte Juni verfügte Wiedereinreisesperre für abgelehnte Asylbewerber an der deutsch-österreichischen Grenze hat bislang kaum Wirkung gezeigt.
 Gefällt mir Antworten
7 Std. US-Minister in Saudi-Arabien - Wie Trump die Khashoggi-Krise lösen will
Das Bild
Im Fall des ermordeten saudischen Regimekritikers Jamal Khashoggi schickt US-Präsident Trump Vertreter in die Türkei und zu den Saudis.
 Gefällt mir Antworten
7 Std. Özdemir kritisiert Merkels Diesel-Vorschlag als "Treppenwitz"
Der Tagesspiegel
Kanzlerin Merkel will Fahrverbote per Gesetz erschweren. Dadurch verringere sie den Druck auf die Hersteller, mahnt Grünen-Politiker Cem Özdemir.
 Gefällt mir Antworten
7 Std. Glaube, Liebe, Widerstand
Der Tagesspiegel
Dem Vatikan sind seine Ansichten zur Homosexualität zu liberal. Doch Ansgar Wucherpfennig, Rektor der Hochschule St. Georgen, widerruft nicht. Der Konflikt ist hochbrisant.
 Gefällt mir Antworten
7 Std. Aktualisiert Steigende Mietkosten verstärken Ungleichheit
Der Tagesspiegel
Im Verhältnis zu ihrem Einkommen zahlen Geringverdiener immer mehr für Wohnraum - Gutverdiener dagegen immer weniger.
 Gefällt mir Antworten
7 Std. Aktualisiert Mit seinem Rücktritt täte sich Seehofer selbst einen Gefallen
Der Tagesspiegel
Selbst 67 Prozent der CSU-Anhänger halten Horst Seehofers Rückzug für nötig. Darauf sollte er hören. Ein Rücktritt dient allen. Nicht zuletzt ihm. Ein Kommentar.
 Gefällt mir Antworten
7 Std. Sprengsatz in Briefkasten von US-Investor Soros gefunden
Der Tagesspiegel
Die Polizei kam am Montag zum Haus des Milliardärs. Ein Angestellter hatte ein verdächtiges Päckchen entdeckt.
 Gefällt mir Antworten
8 Std. Zwischenbilanz: Daran zerbrach fast die Groko: So viele (oder wenige) Asylbewerber wurden an der Grenze abgewiesen
Stern
Die von Horst Seehofer angezettelte Diskussion um die Zurückweisung von abgelehnten Asylbewerbern brachte fast die Regierung zum Platzen. Die Zwischenbilanz an der deutsch-österreichischen Grenze fällt nach rund vier Monaten einem Medienbericht zufolge mager aus.
 Gefällt mir Antworten
8 Std. "Wir entfernen uns vom Ziel einer atomwaffenfreien Welt"
Der Tagesspiegel
Oliver Meier ist Experte für Massenvernichtungswaffen der Stiftung Wissenschaft und Politik. Ins Trumps Politik sieht er große Risiken. Ein Interview.
 Gefällt mir Antworten
9 Std. Rüstungsspirale: Warnung an "jeden, der das Spiel spielen will" - Trump droht mit Aufstockung von Atomwaffen
Stern
US-Präsident Trump hat damit gedroht, das US-Atomwaffenarsenal auszuweiten. Die Warnung richtet sich insbesondere gegen Russland und China, aber auch jeden sonst, "der dieses Spiel spielen will".
 Gefällt mir Antworten
10 Std. Grüne mit Rückenwind vor Wahl: Von Umfragehoch zu Umfragehoch: Al-Wazir gilt als einer von Hessens beliebtesten Politikern
Stern
Zusammengefasst könnte man sagen: Es läuft bei Tarek Al-Wazir und den hessischen Grünen. Vor der Landtagswahl sind der Spitzenkandidat und seine Mitstreiter im Aufwind.
 Gefällt mir Antworten
11 Std. Fahrverbote: Mehrheit der Bürger laut Umfrage unzufrieden mit Merkels Diesel-Kurs
Handelsblatt
Die Kanzlerin will Diesel-Fahrverbote erschweren. Dennoch wirft ihr die Mehrheit der Bürger vor, nicht genug für die Dieselfahrer zu tun.
 Gefällt mir Antworten
12 Std. Aufstockung der Atomwaffen - US-Präsident Trump droht Russland und China
Das Bild
US-Präsident Donald Trump (72) hat Russland und China mit einer Aufstockung des amerikanischen Atomwaffenarsenals gedroht.
 Gefällt mir Antworten
12 Std. Getöteter Journalist: Wie Erdoğan den Fall Khashoggi nutzt, um das Image der Türkei zu verbessern
Handelsblatt
Nur langsam klärt sich auf, was mit dem saudi-arabischen Journalisten passiert ist. Verantwortlich dafür ist die Regierung in Riad – und die türkische Führung.
 Gefällt mir Antworten
12 Std. Ausstieg aus INF-Vertrag: Trump droht Russland und China mit nuklearer Aufrüstung
Handelsblatt
US-Präsident Trump verschärft seine Warnungen an die Adresse Russlands und Chinas – und droht damit, das US-Nukleararsenal aufzustocken. Moskau kontert.
 Gefällt mir Antworten
14 Std. Videoaufnahmen: Saudi-Arabien wollte offenbar mit Khashoggi-Doppelgänger Tötung vertuschen
Handelsblatt
Ein saudischer Agent verließ am 2. Oktober das Konsulat in der Kleidung des getöteten Journalisten. Damit wollte Riad angeblich vortäuschen, Khashoggi sei noch am Leben.
 Gefällt mir Antworten
16 Std. „Rheinische Post“ berichtet - Beer wird FDP-Vizechefin
Das Bild
FDP-Generalsekretärin Nicola Beer soll im Frühjahr 2019 zur stellvertretenden Parteivorsitzenden aufsteigen.
 Gefällt mir Antworten
16 Std. Aktualisiert Moral ist nicht käuflich - nicht mal bei Siemens
Der Tagesspiegel
Warum Joe Kaeser seine Teilnahme an der Investorenkonferenz absagen musste. Ein Kommentar.
 Gefällt mir Antworten
16 Std. Trump droht mit Aufstockung des Atomwaffenarsenals
Der Tagesspiegel
Bis "die Leute zur Vernunft kommen" will er das Atomwaffenarsenal der USA aufstocken, droht Trump – und richtet sich damit ausdrücklich an China und Russland.
 Gefällt mir Antworten
16 Std. Röttgen für rückwirkenden Stopp von Rüstungsexporten an Saudi-Arabien
Der Tagesspiegel
Aufgrund der Khashoggi-Affäre fordert nun auch Norbert Röttgen (CDU), den Stopp genehmigter Rüstungsexporte. Die Industrie fordert indes "Vertrauensschutz".
 Gefällt mir Antworten
17 Std. Getöteter Journalist: Trump mit Saudi-Arabiens Darstellung zu Khashoggi „nicht zufrieden“
Handelsblatt
Der US-Präsident bemängelt die offizielle Erklärung Saudi-Arabiens zum gewaltsamen Tod des Journalisten. Unterdessen gerät sein Schwiegersohn Jared Kushner in den Fokus.
 Gefällt mir Antworten
17 Std. Nach Khashoggi-Ermordung - Erster Politiker will Saudi-Botschaft überwachen
Das Bild
Nach der Ermordung des Regimekritikers Jamal Khashoggi fordert der erste Politiker Maßnahmen innerhalb Deutschlands!
 Gefällt mir Antworten
17 Std. Aktualisiert „Tropen-Trump“ will Ausstieg aus Pariser Klimavertrag
Der Tagesspiegel
Der Favorit der Präsidentenwahl in Brasilien, Jair Bolsonaro, will es Trump nachtun und aus dem Klimavertrag ausscheren. Brasiliens Regenwald in Gefahr.
 Gefällt mir Antworten
19 Std. Neuer EU-Haushalt - Deutschland soll 15 Mrd. mehr an Brüssel zahlen
Das Bild
Die EU kostet uns künftig viel mehr Geld – vor allem wegen des Brexit!
 Gefällt mir Antworten
19 Std. Was nur der Dalai Lama darf
Der Tagesspiegel
Der Dalai Lama ist vermutlich der einzige, dem Neider die Rolex-Uhr unkommentiert durchgehen lassen. Sawsan Chebli gehört nicht in die Kategorie. Eine Glosse.
 Gefällt mir Antworten
19 Std. Wahlkampf in Hessen: Merkel verteidigt Strategie gegen Fahrverbote
Handelsblatt
Die CDU-Vorsitzende gibt sich im Wahlkampf kämpferisch. Sie verteidigt ihre Politik und mahnt eine Grundsatzdebatte zu den Grundlagen der Gesellschaft an.
 Gefällt mir Antworten
19 Std. Hoffnung für Diesel-Fahrer - Kann Merkel Fahrverbote per Gesetz stoppen?
Das Bild
Eine Woche vor der Hessen-Wahl will die Kanzlerin es den Gerichten schwerer machen, Fahrverbote zu verhängen. Kann sie das überhaupt?
 Gefällt mir Antworten
19 Std. Deutsche und Polen sind sich fremd geworden
Der Tagesspiegel
Der Ausgang der Kommunalwahl in Polen sollte allen Seiten zu denken geben. Die PiS bleibt stärkste Partei. Ein Kommentar.
 Gefällt mir Antworten
20 Std. Aktualisiert INF-Vertrag: Wer hinter Trumps Aufkündigung des Atomwaffenabkommens steckt
Stern
Donald Trump spielt mit dem Frieden. Nichts  anderes würde ein Aufkündigung des INF-Abrüstungsvertrags mit Russland bedeuten. Was steckt hinter dem Schritt, der Europa deutlich unsicherer machen würde?
 Gefällt mir Antworten
20 Std. Fall Khashoggi: Zwischen Milliarden und Moral – Wirtschaft scheut harten Bruch mit Saudi-Arabien
Handelsblatt
Saudi-Arabien braucht internationale Konzerne, und diese brauchen zunehmend Saudi-Arabien. Doch der Tod des Journalisten Khashoggi bringt das System ins Wanken.
 Gefällt mir Antworten
21 Std. Was bedeutet der Ausstieg der USA aus dem Abrüstungsvertrag?
Der Tagesspiegel
Der Vertrag über den Verzicht auf nukleare Mittelstreckenraketen war ein Meilenstein der Abrüstung. Nun steigt US-Präsident Donald Trump aus.
 Gefällt mir Antworten
21 Std. Cum-Ex-Geschäfte: Dänemark beschuldigt Deutschland: Dieser Fehler kostet unseren Staat Milliarden
Stern
Rund 55 Milliarden Euro sollen Banken, selbstständige Finanzgruppen und Anwälte mit dem Abzocken von Kapitalertragssteuern in Europa am Fiskus vorbeigeschleust haben. Recherchen zeigen: Deutschland warnte andere Länder nicht davor, darunter Dänemark. 
 Gefällt mir Antworten
21 Std. Abrüstungsabkommen mit Russland: Trump will ihn kündigen - wie die Geschichte des INF-Vertrages die Welt veränderte
Stern
Steht der INF-Vertrag vor dem Aus? Donald Trump hat mit der Kündigung des Abrüstungsabkommens mit Russland gedroht, dessen Entstehungsgeschichte nach Ansicht vieler eine neue Weltordnung schuf.
 Gefällt mir Antworten
21 Std. Die Nachbarn fremdeln
Der Tagesspiegel
Der Ausgang der Kommunalwahl in Polen sollte allen Seiten zu denken geben. Die PiS bleibt stärkste Partei. Ein Kommentar.
 Gefällt mir Antworten
22 Std. Wenn es nicht Trump wäre ...
Der Tagesspiegel
Mit dem INF-Vertrag entfiele ein Symbol gemeinsamer Verteidigung Europas und der USA. Ein Kommentar
 Gefällt mir Antworten
22 Std. Aktualisiert Wie Erdogan den Khashoggi-Skandal nutzt
Der Tagesspiegel
Die Türkei nutzt den Skandal um den Tod von Jamal Khashoggi, um ihr Verhältnis zum Westen zu verbessern und in der Konkurrenz mit Saudi-Arabien zu punkten.
 Gefällt mir Antworten
22 Std. Krankenversicherung: Krankenkassen machen Druck bei der Reform des Finanzausgleichs
Handelsblatt
Krankenkassen äußern Zweifel daran, dass Spahns Reform rechtzeitig greift. Behalten sie recht, könnten einige in eine gefährliche Schieflage geraten.
 Gefällt mir Antworten
22 Std. Kohleausstieg: Arbeitsplätze gegen Umweltschutz – Der Kampf um die Kohle geht ins Finale
Handelsblatt
Die Energiebranche warnt vor Jobverlusten und höheren Strompreisen. Das erhöht den Druck auf die Kohlekommission.
 Gefällt mir Antworten
22 Std. „Rheinischer Appell“: „Wir reden über mehrere Hunderttausend Jobs“ – Drei Kammern fürchten übereilten Kohleausstieg
Handelsblatt
Industrie- und Handelskammern aus NRW sehen die Versorgungssicherheit und Preisstabilität gefährdet – und wenden sich mit einem Appell direkt an die Kohlekommission.
 Gefällt mir Antworten
22 Std. Eine Mehrheit für die Schuldenpolitik
Der Tagesspiegel
59 Prozent der Italiener unterstützen die Haushaltspläne der Regierung. Für die Populisten ist die Eskalation mit Brüssel ein erfolgreiches politisches Kalkül.
 Gefällt mir Antworten
22 Std. Flüchtlingszug nähert sich USA - Trump warnt US-Militär von „nationalem Notstand“
Das Bild
Donald Trump (72) will zentralamerikanischen Staaten den Geldhahn zudrehen – und spricht von „Kriminellen“ unter den Migranten.
 Gefällt mir Antworten
22 Std. INF-Vertrag: Von der Leyen fordert Nato-Mitsprache in Diskussion über Abrüstungsvertrag
Handelsblatt
Die US-Ausstiegspläne aus dem Abrüstungsabkommen seien „besorgniserregend“, so die Ministerin. Jetzt sei ein Dialog mit den Nato-Partner notwendig.
 Gefällt mir Antworten
23 Std. Gastbeitrag: Warum Saudi-Arabien vor der Revolution steht
Handelsblatt
Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Saudi-Arabien strauchelt. Wenn das passiert, sind die Auswirkungen global. Auch Deutschland sollte sich vorbereiten. Eine politische Risikoanalyse.
 Gefällt mir Antworten
23 Std. 3,1 Mio. Hartz-IV-Haushalte - Im Schnitt gibt’s 968 Euro Stütze
Das Bild
Fast jeder Zehnte in Deutschland unter 65 ist auf Hartz IV angewiesen. Aber wie lebt es sich mit Stütze und wer bekommt wie viel?
 Gefällt mir Antworten
23 Std. Steuerschätzung: Goldene Zeiten gehen zu Ende – Steuereinnahmen werden wohl nicht weiter steigen
Handelsblatt
Die neue Steuerschätzung dürfte für Finanzminister Scholz keine zusätzlichen Spielräume bringen – große Steigerungen werden nicht mehr erwartet.
 Gefällt mir Antworten
23 Std. Um den Mord zu vertuschen - Killerkommando schickte Khashoggi-Double auf die Straße!
Das Bild
Mohammed bin Salman soll kurz vor dem Foltermord mit dem Opfer telefoniert haben. Die saudische Version bröckelt nicht nur hier.
 Gefällt mir Antworten
24 Std. SPD und Grüne gegen Seehofer - GroKo-Zoff um Grenzkontrollen in Bayern
Das Bild
Bahnt sich neuer GroKo-Krach an? Die vom Bundesinnenminister verlängerten Grenzkontrollen sorgen beim Koalitionspartner SPD für Unmut.
 Gefällt mir Antworten
24 Std. Migranten aus Mittelamerika laufen weiter - Trump will Hilfen kürzen
Der Tagesspiegel
Sie wollen nach Amerika: Tausende Migranten haben am Sonntag die mexikanische Grenze überschritten. US-Präsident Trump will nun Hilfen für Mittelamerika kürzen.
 Gefällt mir Antworten
24 Std. Deutschland braucht eine emotionale Versöhnung
Der Tagesspiegel
Nach einem Jahr AfD im Bundestag hat Polarisierung der Gesellschaft noch zugenommen, der Graben ist tiefer geworden. Das liegt nicht nur an der AfD. Ein Kommentar.
 Gefällt mir Antworten
24 Std. Atom-AbrüstungsAbkommen - Trumps Sicherheitsberater Bolton zu Gast in Moskau
Das Bild
Das werden schwierige Gespräche! Trumps Sicherheitsberater Bolton ist in Moskau und will über das Atom-Abrüstungsabkommen sprechen.
 Gefällt mir Antworten
24 Std. Bayern verteidigt eigene Grenzpolizei als rechtlich „einwandfrei“
Der Tagesspiegel
Während die Landesregierung vom Erfolg der bayerischen Grenzkontrollen überzeugt ist, kommt ein Gutachten zu einer kritischen Bewertung.
 Gefällt mir Antworten
25 Std. Arbeitsmarkt: Wie ein Steuerprivileg Gewerkschaften neue Mitglieder bringen könnte
Handelsblatt
Nur noch 15 Prozent der Beschäftigten sind Mitglied einer Gewerkschaft. Ein Gutachten zeigt einen Weg auf, wie die Zahl der Mitglieder steigen könnte.
 Gefällt mir Antworten
25 Std. Wegen Neid-Debatte um ihre Rolex! - Sawsan Chebli deaktiviert Facebook-Account
Das Bild
Die Berliner Staatssekretärin zieht Konsequenzen aus der Neid-Diskussion um ihre Rolex-Uhr und deaktiviert ihren Facebook-Account.
 Gefällt mir Antworten
25 Std. Abgasskandal: Umweltministerium sieht keine Möglichkeiten, Fahrverbote zu untersagen
Handelsblatt
Kanzlerin Angela Merkel will Fahrverbote möglichst verhindern. Doch das Umweltministerium widerspricht: Das sei Sache der Kommunen.
 Gefällt mir Antworten
25 Std. CNN-Bericht: Bizarre Bilder veröffentlicht: Hat Saudi-Arabien einen Khashoggi-Doppelgänger eingesetzt?
Stern
Der Fall um den getöteten Journalisten Jamal Khashoggi nimmt erneut eine weitere bizarre Wendung: Der US-Sender CNN hat Bildmaterial einer Überwachungskamera veröffentlicht, das einen Mann - angeblich - in Kashoggis Klamotten zeigt. Ein "Körperdouble"?
 Gefällt mir Antworten
25 Std. BILD-Wahlcheck - Umfrage-Hammer! Grüne greifen Union an
Das Bild
Für die Grünen gibt es momentan nur gute Nachrichten. Jetzt fahren sie in der INSA-Umfrage ein Rekordhoch ein.
 Gefällt mir Antworten
26 Std. Nach Fall Khashoggi: Siemens-Chef Kaeser sagt Besuch in Saudi-Arabien ab
Stern
München - Nach internationaler Empörung über den mutmaßlichen Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi hat Siemens-Chef Joe Kaeser einen Besuch in Saudi-Arabien abgesagt. Dies teilt er via Twitter mit. Am Dienstag findet in dem Land eine große Wirtschaftskonferenz statt.
 Gefällt mir Antworten
26 Std. Nach Mord an Khashoggi - Siemens-Chef sagt Konferenz in Saudi-Arabien ab
Das Bild
Siemens-Chef Joe Kaeser hat seine Teilnahme an der am Dienstag beginnenden Investorenkonferenz in Riad abgesagt.
 Gefällt mir Antworten
26 Std. Büroleiter des saudischen Prinzen soll mit Mordkommando telefoniert haben
Der Tagesspiegel
Ließ der saudische Kronprinz den Journalisten Jamal Khashoggi ermorden? Die türkische Presse sieht eine direkte Verbindung zu dessen Büro.
 Gefällt mir Antworten
26 Std. Krankenversicherung: TK-Chef Jens Baas warnt vor Kassenpleiten
Handelsblatt
Der Chef der Techniker Krankenkasse (TK) sieht eine gefährliche Schieflage im Gesundheitswesen. Für einige Kassen stelle sich die Existenzfrage.
 Gefällt mir Antworten
26 Std. Rund zwei Drittel der Deutschen für Seehofer-Rücktritt
Der Tagesspiegel
Laut einer Forsa-Umfrage hat die Mehrheit der Deutschen
 Gefällt mir Antworten
27 Std. Steigende Neuverschuldung: „Hart, aber nötig“ – Italiens Finanzminister verteidigt Budgetpläne gegenüber der EU
Handelsblatt
Italiens Haushaltsentwurf verstößt bewusst gegen den Euro-Stabilitätspakt. Dennoch hält Finanzminister Tria das Vorgehen für legitim.
 Gefällt mir Antworten
27 Std. Italiens Regierung weist Forderungen der EU zurück
Der Tagesspiegel
Italien bleibt im Haushaltsstreit mit der EU-Kommission hart: Die Erhöhung des Defizits auf 2,4 Prozent sei eine schwierige aber notwendige Entscheidung.
 Gefällt mir Antworten
27 Std. EU-Beschluss: Illegaler Beifang: Was machen Fischer seit dem Rückwurfverbot?
Handelsblatt
Vor fünf Jahren beschloss die EU, dass Fischer Beifänge nicht zurück ins Meer werfen dürfen. Doch Daten legen nahe, dass sie dagegen verstoßen.
 Gefällt mir Antworten
27 Std. Getöteter Saudi-Journalist - Horror-Scheich spricht Khashoggi-Familie Beileid aus
Das Bild
Das wird ja immer irrer! Während weltweit über Wirtschaftssanktionen diskutiert wird, bleibt das Königshaus bei seiner Geschichte.
 Gefällt mir Antworten
27 Std. „dein Lachen wird für immer bleiben“ - Der emotionale Abschied der Khashoggi-Verlobten
Das Bild
Es ist Gewissheit: Jamal Khashoggi (†59) wurde im saudischen Konsulat getötet. Seine Verlobte verabschiedet sich herzzerreissend.
 Gefällt mir Antworten
27 Std. Mohammed bin Salman - Die dunkle Seite des Grinse-Scheichs
Das Bild
Die Spuren im Fall Khashoggi führen nach Riad, wo ein junger Prinz mit beispielloser Brutalität regiert.
 Gefällt mir Antworten
28 Std. „Ich erwarte jetzt die Impulse der Parteiführung“
Der Tagesspiegel
Wolfgang Thierse fordert von seiner SPD ein klareres Profil. Im Mittelpunkt sollen Solidarität und Sicherheit stehen. Ein Interview.
 Gefällt mir Antworten
28 Std. Libanesisches Terrornetzwerk - Iran liefert Raketen-GPS an Hisbollah
Das Bild
Das islamistische Mullah-Regime rüstet weiter Terroristen im Nahen Osten mit modernen Waffensystemen auf. Zur Bedrohung Israels.
 Gefällt mir Antworten
28 Std. China-Besuch: Von der Leyen will Kooperation mit China vertiefen
Handelsblatt
Ursula von der Leyen fordert bei ihrem China-Besuch, dass Peking international mehr Verantwortungsbewusstsein zeigen solle und warnt vor Alleingängen.
 Gefällt mir Antworten
28 Std. Tod des Journalisten Jamal Khashoggi: Deutsche Politiker fordern Verbot von Waffengeschäften mit Saudi-Arabien
Handelsblatt
Der Druck auf Saudi-Arabien wächst. Die internationale Gemeinschaft müsse mit aller Härte gegen das Land vorgehen, fordert ein SPD-Politiker.
 Gefällt mir Antworten
29 Std. Rechte Lega triumphiert bei Wahl in Südtirol – SVP verliert
Der Tagesspiegel
Bei der Landtagswahl in Südtirol muss die regierende Partei SVP Verluste einstecken. Freuen kann sich dagegen der rechte Innenminister Matteo Salvini.
 Gefällt mir Antworten
29 Std. Kramp-Karrenbauer - Ist die Merkel-Nachfolge ein Tabu-Thema?
Das Bild
CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer sprach im BILD-Talk „Die richtigen Fragen“ über die parteiinterne Debatte zur Merkel-Nachfolge.
 Gefällt mir Antworten
29 Std. INF-Vertrag: "Donald Trump beginnt den neuen Kalten Krieg"
Stern
Droht ein erneutes Wettrüsten? Wieder einmal versetzt Donald Trump mit einer Ankündigung die Welt in Aufruhr. Diesmal droht er, aus dem INF-Abrüstungsabkommen der USA mit Moskau auszusteigen. Nicht nur aus Russland kommt scharfe Kritik. Die Pressestimmen.
 Gefällt mir Antworten
29 Std. Was vom "Klingelschild"-Chaos übrig bleibt
Der Tagesspiegel
Namen am Klingelbrett widersprechen der EU-Datenschutzbestimmung und müssen weg? Eine Riesen-Ente sorgt für Aufregung. Was einen daran aufregen kann. Ein Einspruch.
 Gefällt mir Antworten
30 Std. Aktualisiert Trump will atomares Abrüstungsabkommen kündigen
Der Tagesspiegel
Russland halte sich nicht an den Vertrag, heißt es aus Washington. Die Bundesregierung zeigt sich entsetzt über Trumps Ausstiegsdrohung.
 Gefällt mir Antworten
30 Std. Aktualisiert Trotz Warnungen aus USA - Migranten aus Mittelamerika laufen weiter
Der Tagesspiegel
Sie wollen nach Amerika – Tausende Migranten haben am Sonntag die Mexikanische Grenze überschritten. US-Präsident Trump will sie zurückschicken.
 Gefällt mir Antworten
30 Std. Wie sich die AfD vor dem Verfassungsschutz schützen will
Der Tagesspiegel
In der AfD wächst die Angst vor dem Verfassungsschutz. Die Partei startet eine große Aktion, um Rechtsextremisten loszuwerden. Ist das glaubwürdig?
 Gefällt mir Antworten
31 Std. Rückgang setzt sich fort: 3,2 Millionen Einsprüche bei Finanzämtern 2017
Stern
Berlin - Ärger mit der Steuererklärung, Ablehnung einer Stundung: Im vergangenen Jahr hat es in Deutschland 3,245 Millionen Einsprüche bei den Finanzämtern gegeben. Das geht aus dem neuen Monatsbericht Oktober des Bundesfinanzministeriums hervor.
 Gefällt mir Antworten
31 Std. PiS-Partei legt bei wichtiger Regionalwahl zu
Der Tagesspiegel
Polens umstrittene PiS-Partei holt bei den wegweisenden Regionalwahlen nach ersten Prognosen die meisten Stimmen. Triumphe gibt es aber auch für die Opposition.
 Gefällt mir Antworten
31 Std. Khashoggi: Bundesregierung will keine weiteren Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien genehmigen
Handelsblatt
Im Fall des getöteten Journalisten Khashoggi will die Bundesregierung Konsequenzen ziehen. Zudem fordert sie ein einheitliches Vorgehen der EU.
 Gefällt mir Antworten
31 Std. „Ich erwarte jetzt die Impulse der Parteiführung“
Der Tagesspiegel
Wolfgang Thierse fordert von seiner SPD ein klareres Profil. Im Mittelpunkt sollen Solidarität und Sicherheit stehen. Ein Interview.
 Gefällt mir Antworten
32 Std. Gewaltsamer Tod: Fall Khashoggi: Merkel stoppt Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien – vorerst
Stern
Die deutsche Rüstungsindustrie macht nicht selten gute Geschäfte mit Saudi-Arabien. Bundeskanzlerin Angela Merkel schiebt dem nun wegen des Falls Khashoggi einen Riegel vor.
 Gefällt mir Antworten
32 Std. Rekordsteuereinnahmen: Steuerzahlerbund fordert spürbare Entlastungen
Handelsblatt
Über 520 Milliarden Euro hat der deutsche Staat in diesem Jahr bereits an Steuern eingenommen – nun wächst der Druck, eine große Entlastung zu wagen.
 Gefällt mir Antworten
32 Std. Tarek Al-Wazir beflügelt die Grünen in Hessen
Der Tagesspiegel
Umfragen prognostizieren für die Grünen bei der Landtagswahl in Hessen am Sonntag bis zu 20 Prozent - auch dank des Spitzenkandidaten Tarek Al-Wazir.
 Gefällt mir Antworten
32 Std. Training für den Ernstfall: Beteiligung an Nato-Großmanöver kostet Deutschland 90 Millionen Euro
Handelsblatt
Tausende Bundeswehrsoldaten trainieren in den kommenden Wochen bei einem Nato-Manöver. Die Kosten erreichen fast einen dreistelligen Millionenbetrag.
 Gefällt mir Antworten
32 Std. Rüstungskontrolle ist dringend nötig
Der Tagesspiegel
US-Präsident Trump will das INF-Abrüstungsabkommen mit Russland kündigen. Das ist geschichtsvergessen, unpolitisch und strategisch unklug. Ein Kommentar.
 Gefällt mir Antworten
32 Std. Abschreckung von Russland: Nato-Großmanöver kostet Deutschland 90 Millionen Euro
Stern
Tausende Bundeswehrsoldaten trainieren in den kommenden Wochen bei einem Nato-Manöver in Norwegen für den Ernstfall. Die Kosten erreichen fast einen dreistelligen Millionenbetrag. Für Deutschland geht es nicht nur um ein Signal an Russland.
 Gefällt mir Antworten
33 Std. Nach Bayern-Wahl: SPD-Vize Stegner stellt GroKo infrage
Handelsblatt
Die Entwicklungen der vergangenen Wochen und die Bayern-Wahl zeigen nach Ansicht von Stegner, dass die Regierung nicht so weitermachen kann wie bisher.
 Gefällt mir Antworten
33 Std. Oettinger will Waffenexporte nach Saudi-Arabien vorerst nicht stoppen
Der Tagesspiegel
EU-Kommissar Günther Oettinger sieht noch Aufklärungsbedarf  im Fall des ermordeten Journalisten Khashoggi. Für Sanktionen gegen Saudi-Arabien sei es zu früh.
 Gefällt mir Antworten
33 Std. Gutachten hält Einsatz der bayerischen Landespolizei an Grenze für verfassungswidrig
Der Tagesspiegel
Seit 2018 kontrolliert der bayerische Grenzpolizei gemeinsam mit der Bundespolizei die Übergänge nach Österreich. Experten halten das für illegal.
 Gefällt mir Antworten
34 Std. "Anne Will" zum Brexit: Die Gemeinschaft der "Sklavenhalter"
Stern
Bei der Debatte um den Brexit räumt Ex-Außenminister Sigmar Gabriel die Grundfeste der deutschen EU-Politik ab – und macht bei "Anne Will" zugleich klar, wie unvereinbar die Positionen der Verhandler sind. Dabei droht der EU viel Schlimmeres als der Brexit.
 Gefällt mir Antworten
34 Std. Aktualisiert „Es wird zu viel gelabert und zu wenig gemacht“
Der Tagesspiegel
Hessens SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel über Schwarz-Grün in Wiesbaden und die große Koalition in Berlin. Ein Interview.
 Gefällt mir Antworten
21. Okt. 23:00 Aktualisiert Währungsunion: Die EU steckt in einer Haushaltskrise
Handelsblatt
Italiens Schuldenhaushalt macht der Euro-Zone größere Sorgen, als man dort zugeben will. Kann die EU-Kommission Rom noch zur Vernunft bringen?
 Gefällt mir Antworten
21. Okt. 22:19 Getöteter Journalist: Saudischer Kronprinz und König kondolieren Khashoggis Familie
Handelsblatt
Kronprinz und König telefonieren mit der Familie des Getöteten, um Beileid zu bekunden. Kashoggis Verlobte wird indes unter Polizeischutz gestellt.
 Gefällt mir Antworten
21. Okt. 22:05 Großbritannien: Brexit-Deal ist laut Theresa May fast fertig – außer Irlandfrage
Handelsblatt
Die Pläne für Großbritanniens Austritt aus der EU sind laut May zu 95 Prozent geklärt. Doch im größten Streitpunkt zeichnet sich keine Einigung ab.
 Gefällt mir Antworten
21. Okt. 21:23 INF-Abkommen: Russland reagiert mit Drohungen auf US-Ausstiegspläne aus Abrüstungsvertrag
Handelsblatt
Im Streit um den Abrüstungsvertrag mit den USA könnte sich Russland laut Vize-Außenminister zum Zug gezwungen fühlen. Moskau hält auch militärische Schritte für möglich.
 Gefällt mir Antworten
Nach oben

Datumseinstellungen

Heute ist Dienstag, 23. Oktober 2018

+ 1 -
+ 1 -
+ 2016 -

Schließen

Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies in unserer Cookie-Policy einverstanden.

Akzeptieren