Zurück Politik Montag, 21. Mai 2018
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5 Min. „Wir bräuchten auch Fahrverbote und höhere Parkgebühren“
Die Welt
Die Chefin des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg, Susanne Henckel, warnt, dass kostenloser Nahverkehr eine Kostenspirale in Gang setzen würde. Sollte der Vorschlag der Bundesregierung umgesetzt werden, wären auch restriktive Maßnahmen nötig.
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18 Min. Nach gekündigtem Iran-Deal - Trump sagt dem Mullah- Regime den Kampf an
Das Bild
Nach dem Aus im Atomdeal will Donald Trump dem Iran den Vormarsch im Nahen Osten verbauen und droht mit schmerzhaften Sanktionen.
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1 Std. 1 Min. Pompeo kündigt "stärkste Sanktionen der Geschichte" gegen den Iran an
Der Tagesspiegel
Der US-Außenminister Mike Pompeo droht Firmen bei "verbotenen Geschäften" mit Teheran mit Konsequenzen. Die USA wollen den finanziellen Druck auf den Iran massiv erhöhen.
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1 Std. 13 Min. Festnahmen nach Angriff von Rechten in Thessaloniki
Der Tagesspiegel
Es war ein gewaltsamer Angriff auf den Bürgermeister Thessalonikis Yiannis Boutaris: Nun wurden vier mutmaßliche Rechte festgenommen.
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1 Std. 20 Min. Atomabkommen: Pompeo droht Iran „stärkste Sanktionen der Geschichte“ an
Handelsblatt
US-Außenminister Mike Pompeo präsentiert die US-Strategie im Umgang mit dem Iran und kündigt an: Die jüngsten Sanktionen sind erst der Anfang.
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1 Std. 34 Min. Mehrere südamerikanische Länder erkennen Maduros Wahlsieg nicht an
Der Tagesspiegel
In einer zweifelhaften Wahl lässt sich der autoritäre Präsident Maduro für weitere sechs Jahre im Amt bestätigen. Zahlreiche Länder aus der Region ziehen nun ihre Botschafter zurück.
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2 Std. Kataloniens Ministerpräsident betätigt sich als Brandstifter
Der Tagesspiegel
Der katalanische Regierungschef Quim Torra provoziert mit seinen jüngsten Entscheidungen ganz gezielt Spaniens Zentralregierung. Ein Kommentar.
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2 Std. Alltag für Vierjährige: Englisch, Klavier und Schwimmen
Der Tagesspiegel
Chinas Kinder werden oft verhätschelt. Aber wenn es um Bildung geht, kennen die meisten Eltern keine Gnade - nur der Uni-Besuch garantiert einen gutbezahlten Job.
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2 Std. Italien droht Europa! - Fünf-Sterne-Chef stellt EU-Verträge in Frage
Das Bild
Die Regierungsbildung in Italien geht am Montag in die entscheidende Phase. Das kommt auf Europa zu. 
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3 Std. US-Präsident wird nervös - Trump droht Blamage bei Nordkorea-Gipfel
Das Bild
Der US-Präsident will der Welt unbedingt zeigen, dass er die Verhandlungen mit Nordkorea bestimmt. Doch das kann nach hinten losgehen.
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3 Std. Manipulierte Asylentscheidungen: Union und SPD uneins über Bamf-Untersuchungsausschuss
Handelsblatt
Die SPD stellt sich in der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gegen einen Untersuchungsausschuss. Dieser ermittle zu langsam.
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3 Std. Italy first
Der Tagesspiegel
Falls es tatsächlich zu einer Populisten-Regierung in Rom kommt, dürften der EU unruhige Zeiten bevorstehen. Ein Schlagabtausch zwischen Lega-Chef Salvini und Frankreichs Finanzminister Le Maire liefert einen Vorgeschmack.
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3 Std. Gazastreifen: Israelischer Sniper: "Es lässt sich steuern, ob man jemanden verletzt oder erschießt"
Stern
Israelische Scharfschützen sollen gezielt protestierende Palästinenser getötet haben. Mit der "Süddeutschen Zeitung" sprach ein ehemaliger Sniper. Er ist entsetzt, dass Scharfschützen Massen-Demonstrationen stoppen sollen.
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4 Std. Regierungssuche in Rom: Italiens Populisten hoffen auf Segen des Präsidenten – Giuseppe Conte als Ministerpräsident gehandelt
Handelsblatt
Gibt Italiens Präsident Mattarella tatsächlich den Startschuss für ein politisches Experiment mit Lega und 5 Sterne? Die EU ist schon alarmiert.
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4 Std. Neuer Anlauf für altes Projekt: Der Bundesrat will Deutschland erneut zum internationalen Gerichtsstandort machen
Handelsblatt
Der Bundesrat will, dass künftig internationale Prozesse in Deutschland verhandelt werden. Es ist der dritte Anlauf für das Gesetzesvorhaben.
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4 Std. Mark Zuckerberg akzeptiert öffentliche Anhörung
Der Tagesspiegel
Erst wollte er gar nicht kommen, dann nur hinter verschlossenen Türen: Nun wird der Auftritt von Facebook-Chef Mark Zuckerberg vor dem EU-Parlament am Dienstag live übertragen.
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4 Std. Auch Paraguay eröffnet Botschaft in Jerusalem
Der Tagesspiegel
Erst die USA, dann Guatemala und jetzt Paraguay: Bereits das dritte Land eröffnet eine neue Botschaft in Jerusalem. Israels Ministerpräsident Netanjahu spricht von einem "großartigen Tag".
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5 Std. Aktualisiert Warum die königliche Hochzeit das Ende einer Ära war
Der Tagesspiegel
Die einen royal, die anderen loyal – die Hochzeit von Prinz Harry und Meghan Markle in Windsor markierte den Beginn einer Ära und gleichzeitig ein Ende. Und der predigende Bischof riss mal eben alle Standesgrenzen ein.
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5 Std. Aktualisiert Nicolás Maduro zementiert seine Macht in Venezuela
Der Tagesspiegel
Venezuela steckt in der schwersten Krise seiner Geschichte. In einer zweifelhaften Wahl lässt sich der autoritäre Präsident Maduro für weitere sechs Jahre im Amt bestätigen.
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5 Std. Gestrandet in Athen - Die dramatische Flucht des Afghanen Masoud
Das Bild
Masoud ist eine ehrliche Haut. Und genau das ist sein Problem. Deswegen ist der Afghane jetzt in Athen gestrandet – ohne Chance auf Asyl.
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6 Std. Aktualisiert Trump will Vorgehen von FBI im Wahlkampf untersuchen lassen
Der Tagesspiegel
Der US-Präsident glaubt, dass eine FBI-Quelle in seinem Wahlkampfteam platziert wurde. Berichten zufolge mischten sich neben Russland auch Golfstaaten in den Wahlkampf ein.
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6 Std. EU-Cyber-Sheriff King - »Hacker könnten ganze  ​Großstädte lahmlegen
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Das Thema Cyber-Kriminalität beunruhigt die Deutschen. Der zuständige EU-Kommissar sagt in BILD, wie er die Bürger schützen will.
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7 Std. 70. Unabhängigkeitstag - Israel-Festival in Berlin
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Israel feiert seinen 70. Geburtstag – und Berlin feiert mit! Vom 25. bis 27. Mai kann man in Berlin das Jubiläum des jüdischen Staates mitfeiern.
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7 Std. Türkei dringt auf Wahlkampfauftritte in Deutschland
Der Tagesspiegel
Der türkische Vize-Regierungschef Recep Akdag sieht es als „Pflicht“ für türkische Politiker, vor den Wahlen in Deutschland aufzutreten. Die Bundesregierung hat solche Veranstaltungen verboten.
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7 Std. FDP und AfD pochen in Bamf-Affäre auf Untersuchungsausschuss
Der Tagesspiegel
Eine „geräuschlose“ Prüfung der Unregelmäßigkeiten bei der Asylgewährung wollte man im Flüchtlingsbundesamt. Jetzt werden die Rufe nach einem Untersuchungsausschuss lauter.
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7 Std. Regierung ist uneins über drittes Geschlecht
Der Tagesspiegel
„Anderes“, „divers“ oder „inter“? Was soll bei Intersexuellen im Geburtenregister stehen? Bis Jahresende ist eine Neuregelung nötig. Doch die Pläne von Horst Seehofer sind nicht unumstritten.
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8 Std. Terrorgefahr in Deutschland: Warum Fahrzeug-Anschläge jederzeit möglich sind – Nachahmer sind größte Gefahr
Handelsblatt
Im Internet erklären Dschihadisten, wie Anschläge mit Fahrzeugen verübt werden können. Besonders radikalisierte Einzeltäter bereiten den Sicherheitsbehörden Sorge.
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8 Std. Maduro zementiert Macht im Krisenland Venezuela
Der Tagesspiegel
Venezuela steckt in der schwersten Krise seiner Geschichte. In einer zweifelhaften Wahl lässt sich der autoritäre Präsident Maduro für weitere sechs Jahre im Amt bestätigen.
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11 Std. Wahl in Venezuela - Präsident Maduro zum Sieger erklärt
Das Bild
Amtsinhaber Nicolás Maduro ist wie erwartet zum Sieger der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela erklärt worden.
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11 Std. Kommentar: Fake-Sieg bei Venezuelas Präsidentenwahl
Handelsblatt
Venezuelas Wahlen sind trotz des nun verkündeten Siegs ein Fiasko für Maduro. Zu offensichtlich hat der Diktator manipuliert. Trotzdem könnte er sich länger an der Macht halten.
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12 Std. Bundesaußenminister: Heiko Maas wirbt für Iran-Abkommen
Handelsblatt
Bundesaußenminister Maas versucht, das Atomabkommen trotz des Ausstiegs der USA zu retten. Beim G20-Treffen in Argentinien hofft er auf Verbündete.
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15 Std. Trump-Anwalt Giuliani: Ermittlungen zu Russland-Affäre könnten im September enden
Handelsblatt
Muellers Untersuchungen zur Russland-Affäre könnten im September beendet sein, meint Rudy Giuliani. Dafür müsste Trump allerdings einer Befragung zustimmen.
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15 Std. Twitter-Attacke - Ermittlungen wegen FBI-Quelle in Trump-Team
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Trump verlangte auf Twitter: Das Justizministerium soll eine angebliche Unterwanderung seines Wahlkampfes prüfen.
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16 Std. Präsidentschaftswahl-Wahl Ende Juni: Türkei kritisiert Wahlkampfauftritt-Verbot in Deutschland
Handelsblatt
Unterdessen bereiten Tausende Erdogan in der bosnischen Hauptstadt einen begeisterten Empfang. Viele Anhänger waren aus Deutschland und Österreich angereist.
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16 Std. Trump will Vorgehen von FBI im Wahlkampf offiziell untersuchen lassen
Der Tagesspiegel
Der Präsident vertritt seit einigen Tagen die Ansicht, dass während des Wahlkampfs eine FBI-Quelle in seinem Team platziert worden sei. Am Montag will er eine offizielle Untersuchung in Auftrag geben.
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18 Std. Partei im Check - Die bittere Wahrheit über die SPD
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Die SPD stellte Ministerpräsidenten und Kanzler, doch aktuell sind die Sozialdemokraten auch in den Bundesländern abgeschlagen. Warum?
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18 Std. US-Experte erklärt - Drei Gründe, warum Trump wiedergewählt wird
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US-Präsident Donald Trump hat sehr gute Chancen für eine zweite Amtszeit gewählt zu werden – warum erklärt Prof. Jäger von der Uni Köln.
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20 Std. US-Justizministerium: Trump fordert Untersuchung zu angeblicher FBI-Spionage seiner Wahlkampagne
Handelsblatt
Der US-Präsident verlangt, dass das Justizministerium eine angebliche Überwachung seiner Präsidentschaftskampagne untersucht. Dabei gerät die Obama-Regierung in sein Visier.
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20 Std. Vorbild für Deutschland? - Wie Integration in Israel funktioniert
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Israel ist eine vielfach gespaltene Gesellschaft und hält doch zusammen. Historiker Michael Wolffsohn erklärt, wie das tatsächlich funktioniert.
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22 Std. Erdogan beschwört die "osmanische Ohrfeige"
Der Tagesspiegel
In Deutschland durfte Präsident Erdogan nicht auftreten, nun wich er nach Sarajevo aus. Tausende Auslandstürken rief er dort auf, Terrororganisationen und deren Handlangern eine „osmanische Ohrfeige“ zu verpassen - indem sie im Juni Erdogan wählen.
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23 Std. Umstrittene Präsidentenwahl: Bislang niedrige Wahlbeteiligung in Venezuela
Handelsblatt
In Venezuela versucht Oppositionskandidat Falcon am Wahltag vergeblich, die Wähler zu mobilisieren. Für Präsident Maduro sind das gute Nachrichten.
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23 Std. Handelskonflikt: Trump kann China keine echten Zugeständnisse abtrotzen
Handelsblatt
Die USA und China gewinnen Zeit im Handelskonflikt, gegenseitige Strafzölle könnten vorerst verschoben sein. Doch ein Durchbruch ist da nicht.
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23 Std. Braunkohleabbau: Unionspolitiker fordern ökonomische Ausrichtung der Kohlekommission
Handelsblatt
Die Kohlekommission soll noch 2018 ein Enddatum für den Kohleausstieg festlegen. Um Besetzung und genauen Auftrag des Gremiums wird noch gerungen.
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24 Std. Präsidentschaftswahlen: Erdogan redet im bosnischen Sarajevo vor Anhängern
Handelsblatt
Der türkische Präsident Erdogan ist für seinen einzigen Wahlkampftermin in Europa nach Sarajevo gekommen. Das sorgt für heftigen Streit.
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24 Std. Roman Abramowitsch - Chelsea-Boss hat kein Visum für England mehr
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Roman Abramowitsch hat laut Medienberichten kein Visum mehr zur Einreise nach Großbritannien.
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25 Std. Muktada al-Sadr: Wahlsieger im Irak will bei Regierungsbildung niemanden ausschließen
Handelsblatt
Bei der Regierungsbildung im Irak sollen alle Bevölkerungsteile berücksichtigt werden. Das kündigte zumindest der schiitische Wahlsieger al-Sadr an.
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25 Std. Atomabkommen: Iran fordert Entgegenkommen der EU – und droht sonst mit Urananreicherung
Handelsblatt
Die EU will den Iran überzeugen, das Atomabkommen weiter umzusetzen. Doch in der iranischen Führung wachsen Zweifel. Die Bevölkerung spürt die Folgen.
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26 Std. Asyl-Skandal: Bamf bekam wohl 2016 ersten Hinweis auf Bremer Unregelmäßigkeiten
Handelsblatt
Neue Erkenntnisse im Asyl-Skandal: Das Bamf könnte schon früher als gedacht Hinweise auf Unregelmäßigkeiten bei Verfahren in Bremen bekommen haben.
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27 Std. Präsidentenwahl: Milo Djukanovic zu Montenegros Staatspräsident vereidigt
Handelsblatt
Milo Djukanovic wurde erneut zu Montenegros Staatschef vereidigt. Der 56-jährige steht nun seit 27 Jahren an der Spitze des osteuropäischen Staates.
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27 Std. Falscher Tweet: Melanie oder Melania? Donald Trump vertippt sich beim Namen seiner Frau
Stern
Ein falscher Buchstabe und schon ist die Aufregung groß. Zumindest, wenn man US-Präsident Donald Trump ist. Der hat in einem Tweet seine Frau Melanie genannt - ein gefundenes Fressen für Twitter.
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27 Std. Aktualisiert Bundesamt für Flüchtlinge überprüft 13 weitere Außenstellen
Der Tagesspiegel
Nach den Unregelmäßigkeiten bei Asylbescheiden in Bremen überprüft das Bamf 13 weitere Behörden. Auch dort soll es Auffälligkeiten gegeben haben.
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28 Std. Lega und 5-Sterne: EU-Vizepräsident Dombrovskis mahnt Italien zu Stabilitätsprogramm
Handelsblatt
Der europäische Druck auf Italien wächst: Immer mehr Staaten fordern die neue Regierung auf, für eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik zu sorgen.
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28 Std. Gewinnrückgänge: Bayer, Henkel, VW – Ernüchterung in der deutschen Großindustrie
Handelsblatt
Im ersten Quartal stagnieren die Erträge der DAX-Konzerne. Doch Schuld ist nicht Trump und die Geopolitik, sondern der starke Euro.
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28 Std. US-Präsident: Chinesische Bank bietet Treffen mit Trump an – für 150.000 US-Dollar
Handelsblatt
Einmal mit Donald Trump zu Abend essen – für die Kunden einer chinesischen Bank soll das möglich werden. Sie brauchen nur das nötige Kleingeld.
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28 Std. Neuer Bericht - Jeder zweite ausgereiste Islamist ist Deutscher
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Von den mehr als 1000 Islamisten aus Deutschland, die in Richtung Syrien und Irak ausgereist sind, hat die Hälfte einen deutschen Pass! 
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29 Std. Torra ernennt inhaftierte Separatisten zu Ministern
Der Tagesspiegel
Kataloniens neuer Regionalchef Torra hat zwar die Regierung in Madrid um Dialog gebeten - provoziert sie aber gleich wieder.
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30 Std. Diesel UND Benziner - Paris stoppt Stinker-Autos
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Ab 2019 sollen Autos mit der französische Umweltplakette der Kategorie vier (Baujahr 2001 bis 2005) nicht mehr in die Hauptstadt dürfen.
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30 Std. China und USA legen Handelsstreit bei
Der Tagesspiegel
Nach Angaben der chinesischen Regierung ist der Handelsstreit mit den USA beendet. Es sei Konsens erzielt worden, sagte Vize-Regierungschef Liu.
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31 Std. Atomdeal mit dem Iran - So groß ist die Kriegsangst in Deutschland
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Nach der Aufkündigung des Atomdeals mit dem Iran durch die USA haben immer mehr Deutsche Angst vor einem großen Krieg in der Region.
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31 Std. Straftaten-Anstieg in 2017 - Mehr Waffen und Pöbeleien im Bundestag
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Die Polizei beim Bundestag hat 2017 mehr Straftaten registriert. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der erfassten Fälle von 392 auf 486.
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31 Std. Umstrittener Aufmarsch für Erdogan in Sarajevo
Der Tagesspiegel
Türkischer Wahlkampf in Bosnien: Präsident und AKP-Chef Erdogan hat für den heutigen Tag seine Anhänger aus ganz Westeuropa nach Sarajevo gerufen.
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32 Std. Scholz erteilt Forderung nach mehr Geld für Bundeswehr Absage
Der Tagesspiegel
"Die Bäume wachsen nicht in den Himmel", so der Vizekanzler. Nach Netzausbau und Steuererleichterungen bleibe für andere Projekte nicht viel übrig.
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32 Std. Aufnahme geht viral: US-Studentin posiert mit Sturmgewehr für Uni-Abschlussfoto: "Endlich darf ich mich bewaffnen"
Stern
Eine junge Frau im weißen Sommerkleid, an ihrer Schulter ein AR-10-Gewehr - die US-Waffenlobby dürfte über das College-Abschlussfoto von Kaitlin Bennett gejubelt haben. Die Aktion bringt sie zu Donald Trumps Lieblings-TV-Sender.
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32 Std. Aktualisiert „Unsere Gesellschaft ist jetzt in der Pflicht“
Der Tagesspiegel
Felix Klein, neuer Beauftragter für den Kampf gegen Antisemitismus, über Angriffe auf Juden, sinkende Hemmschwellen und Versäumnisse bei der Integration.
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19. Mai. 19:59 Wieder „Liebe-ral“ - Neues Glück für FDP-Chef Lindner
Das Bild
Jetzt hat FDP-Chef Christian Lindner wieder Grund zum Strahlen: Er hat eine neue Liebe.
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19. Mai. 18:47 Peinliche Twitter-Panne - Trump nennt seine Frau Melanie 
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Am Samstag informierte Donald Trump auf Twitter, dass First Lady Melania aus dem Krankenhaus entlassen wurde. Dabei machte er einen Fehler.
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