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Donnerstag, 15. November 2018
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15. Nov. 22:38 Aktualisiert Regionalkonferenz in Lübeck: Kandidaten für den CDU-Vorsitz beschwören Aufbruchstimmung
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Auf der CDU-Konferenz starten die möglichen Merkel-Nachfolger ihre Bewerbungstour. Große Unterschiede bei den Kandidaten sind nur schwer zu erkennen.
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15. Nov. 15:03 Jugendschutz: US-Regierung will Verkauf bestimmter E-Zigaretten einschränken
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Der Konsum von E-Zigaretten bei Jugendlichen hat dramatisch zugenommen. Die US-Regierung zieht daraus Konsequenzen – und leitet Maßnahmen ein.
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15. Nov. 14:50 Sozialdemokratie : Nahles wundert sich über die Richtungsdebatte in der SPD
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Die SPD befindet sich bei Umfragen auf einem Allzeittief. Kritiker fragen, für was die Partei heute ausmacht – das kann die Parteichefin nicht nachvollziehen.
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15. Nov. 13:12 Brexit: May zeigt sich kämpferisch: „Ich werde das durchziehen“
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Der Brexit-Deal bringt die britische Regierungschefin in Bedrängnis. Doch in einer eilig einberufenen Pressekonferenz stellt sie klar: Sie will nicht klein beigeben.
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15. Nov. 12:38 Interview: „Die EU braucht Emotion“ – Manfred Weber will Europa demokratisieren
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Der Spitzenkandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten will die Bürger mit Europa versöhnen. Eine Kandidatur für den CSU-Parteivorsitz schließt er nicht aus.
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15. Nov. 12:08 Kramp-Karrenbauer, Merz und Spahn: Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz überraschen mit ihren Steuerplänen
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Kramp-Karrenbauer, Merz und Spahn versprechen eine Entlastung von Bürgern und Unternehmen. Doch mancher Vorstoß der Konservativen kommt unerwartet.
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15. Nov. 11:19 Umweltbelastung: Diesel-Sperre im Ruhrgebiet – So will der Bund weitere Fahrverbote vermeiden
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Während ein Gericht Diesel-Fahrverbote in Essen und Gelsenkirchen anordnet, kämpft die Regierung mit einer Gesetzesänderung darum, eben diese zu vermeiden.
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15. Nov. 10:18 Skandinavien: Die Zentrumspartei soll nun eine Regierungsbildung in Schweden ermöglichen
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Sozialdemokraten und Moderate sind bislang gescheitert, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. Nun soll es die Chefin der Zentrumspartei richten.
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15. Nov. 10:00 Bangladesh : „Wir wollen nicht zurück“ – Rohingya-Abschiebung gescheitert
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Bangladesh will die Rohingya-Flüchtlinge zurück nach Myanmar zurückschicken – doch sie lehnen das ab. Laut UN droht ihnen dort weiterhin Lebensgefahr.
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15. Nov. 9:50 Regierungsbildung: Grüne, SPD und FDP in Hessen führen Sondierungsgespräche
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Nach ihren Sondierungen mit der CDU sprechen die Grünen nun auch mit SPD und FDP. Doch die Liberalen wollen nicht um jeden Preis mitregieren.
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15. Nov. 9:46 Aktualisiert Energiewende: Kohlekommission setzt auf Abschaltungen von Kraftwerken bis 2022
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Die von der Regierung eingesetzte Kohlekommission will keine Kraftwerksstilllegungen bis 2020 erzwingen. Aber sie fordert die Einführung eines CO2-Preises.
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15. Nov. 9:03 Forderung nach strengen Regeln: Verbraucherschützer machen gegen individualisierte Preise im Online-Handel mobil
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Beim Einkauf im Internet befürchten manche Kunden individuelle Zuschläge. Verbraucherschützer fordern mehr Transparenz – auch von Vergleichsportalen.
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15. Nov. 8:36 CDU-Vorsitz: Lindner sieht Steuervorschläge von Merz skeptisch
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Kurz vor der ersten CDU-Regionalkonferenz bezweifelt der FDP-Chef den steuerpolitischen Reformwillen der Union. Vor allem eine EU-Steuer ist ihm ein Dorn im Auge.
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15. Nov. 7:32 CSU-Chef: Seehofer will sich am Freitag zu seiner Zukunft äußern
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Bislang hielt sich Seehofer über seine Rückzugspläne bedeckt. Nun will er sich erklären. Ob er auch das Ministeramt abgibt, ist weiterhin unklar.
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15. Nov. 7:31 Handelskonflikt: China und USA nehmen Handelsgespräche wieder auf
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Nach dem Telefonat von Xi Jinping und Donald Trump vor zwei Wochen sind ranghohe Vertreter der Länder wieder in Kontakt getreten, um zu verhandeln.
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15. Nov. 6:37 EuGH-Urteil: Flugpreise dürfen nicht in beliebiger Währung angegeben werden
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Die Richter am EuGH entschieden, dass die Airlines eine Währung wählen müssen, die mit dem angebotenen Flug objektiv in Verbindung steht.
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15. Nov. 6:10 Verhandlung in Gelsenkirchen: Dicke Luft in Essen: Es droht das erste Diesel-Fahrverbot für eine Autobahn
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Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen erwägt, im Ruhrgebiet ein Diesel-Fahrverbot auch auf einem vielbefahrenen Autobahn-Abschnitt zu erlassen.
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15. Nov. 6:02 Saudi-Arabien: Saudischer Generalstaatsanwalt fordert im Fall Khashoggi Todesstrafen
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Im saudischen Konsulat in Istanbul war der Journalist Jamal Khashoggi getötet worden. Elf Männer sind deswegen angeklagt – fünf droht die Todesstrafe.
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15. Nov. 4:30 Austrittsabkommen mit EU: Nordirland fürchtet die Folgen des Brexit-Deals – Erleichterung in Irland
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Die Einigung zwischen London und Brüssel hat weitreichende Folgen vor allem auf die irische Insel. Von dort kommen jedoch gegensätzliche Reaktionen.
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15. Nov. 3:43 Asean-Gipfel: US-Vizepräsident übt Kritik an Machtpolitik Chinas
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Auf dem Asean-Gipfel sprach sich Pence für einen „freien, gerechten und wechselseitigen Handel“ aus. Irritationen gab es über Trumps Abwesenheit.
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15. Nov. 3:25 Waldbrand-Katastrophe: Weitere Tote durch Brände in Kalifornien
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In Kalifornien steigt die Zahl der Toten durch die Waldbrände weiter. Ein Energieversorger gerät als möglicher Verursacher in Verdacht – die Aktie des Unternehmens stürzt ab.
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15. Nov. 3:18 Presseschau zum Brexit-Deal: „May hat genau die EU-Rosinen bekommen, die sie wollte“
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Das britische Kabinett hat dem Brexit-Deal zugestimmt. Während manche Medien dies als Erfolg Premierministerin May bewerten, sind andere überzeugt: Die größten Probleme stehen ihr noch bevor.
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15. Nov. 2:38 Energiewende: Gewerkschaft warnt vor überzogenen Forderungen bei Kohleausstieg
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Ein Ende des Kohlestroms Anfang der 2040er Jahre ist laut Bergbau-Gewerkschaftschef Vassiliadis realistisch. Kritik übt er an Umweltverbänden.
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15. Nov. 1:58 Handelsstreit: China reagiert auf US-Forderung nach Handelsreformen
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Die US-Regierung macht China heftige Vorwürfe, auch den Diebstahl geistigen Eigentums. Nun bezieht die Volksrepublik dazu schriftlich Stellung.
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15. Nov. 1:37 Künstliche Intelligenz: FDP fordert konkrete KI-Strategie in Konkurrenz zu USA und China
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Die Bundesregierung will künstliche Intelligenz mit rund drei Milliarden Euro fördern. Der FDP geht das nicht weit genug.
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15. Nov. 1:21 EU-Austrittsabkommen: Nach dem Brexit-Durchbruch ist in Brüssel noch kein Jubel zu hören
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Die EU und die Briten haben sich auf ein Austrittsabkommen geeinigt. In Brüssel sind die Gefühle gemischt. Es grassiert die Angst vor dem Scheitern.
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15. Nov. 1:14 Frontex: Illegale Migration in die EU steuert auf Fünf-Jahres-Tief zu
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Laut Frontex hat es zuletzt 2013 so wenig illegale Grenzübertritte gegeben. Vor allem über die zentrale Mittelmehrroute kamen demnach deutlich weniger.
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15. Nov. 0:18 EU-Ausstieg: Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen – So geht es jetzt weiter
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Das britische Kabinett hat den Brüsseler Brexit-Deal gebilligt. Was genau wurde beschlossen? Und wer muss noch zustimmen? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
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14. Nov. 23:00 Diesel-Debatte: SPD fordert von Verkehrsminister Scheuer Aufklärung über amtlichen Werbebrief an Dieselbesitzer
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Das Kraftfahrt-Bundesamt steht wegen eines Briefs an Diesel-Halter in der Kritik. Der Vorwurf: Parteinahme für bestimmte Autobauer. Die SPD fordert Aufklärung.
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14. Nov. 22:40 Handelskonflikt: Handelskommissarin Malmström droht mit Gegenmaßnahmen zu möglichen US-Autozöllen
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Der Konflikt um mögliche US-Zölle auf europäische Autos hält an. Auf EU-Seite liegt aber eine Vergeltungsliste für den Ernstfall bereit.
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14. Nov. 21:09 Anwalt von Stormy Daniels: Vorwurf der häuslichen Gewalt – Polizei nimmt Michael Avenatti fest
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Dem Anwalt wurden zuletzt Ambitionen für eine Präsidentschaftsbewerbung nachgesagt. Schwere Anschuldigungen könnten ihm nun zum Verhängnis werden.
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